Am 14. und 15. September 2016 fand am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) der 5. Internationale Workshop zu Domestic Revenue Mobilisation statt. Der Fokus lag in diesem Jahr auf subnationaler Besteuerung. Für die Finanzierung von Entwicklung und die Implementierung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung spielt die Einwerbung von Ressourcen durch subnationale Körperschaften eine zwar begrenzte, aber zunehmend wichtige Rolle. Das Thema hat zurzeit auch besondere Relevanz vor dem Hintergrund der UN-Habitat III-Konferenz, in der im Oktober in Quito Herausforderungen und Potenziale von Städten für globale Entwicklung diskutiert wurden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Marion Fleuth-Leferink (BMZ) und Julia Leininger, Leiterin der Abteilung Governance, Staatlichkeit und Sicherheit am DIE, eröffneten die Veranstaltung. Im Anschluss folgte eine Keynote- Präsentation von Ehtisham  Ahmad, in der die Potenziale und Grenzen von lokaler Besteuerung in Entwicklungsländern dargestellt wurden.

In den folgenden Paneldiskussionen wurden verschiedene Aspekte zum Thema lokale Besteuerung in Entwicklungsländern beleuchtet. Unter dem Schlagwort der „politischen Ökonomie von fiskalischer Dezentralisierung“ wurden die inkonsistenten Anreizsysteme für lokale Regierungen, um ihr Steuerpotential auszuschöpfen, und die oftmals ineffiziente Aufteilung von Steuerkompetenzen zwischen verschiedenen Regierungsebenen thematisiert. Neue Potenziale, die durch die fortschreitende Urbanisierung besonders im Bereich Besteuerung von Grundeigentum entstehen, waren Thema einer weiteren Sitzung.

Sowohl die oft mangelnde Qualität von Steuerdaten auf lokaler Ebene als auch die spezifischen Herausforderungen, die für lokale Steuererhebung in Kontexten fragiler Staatlichkeit entstehen, wurden als wichtige Hindernisse für eine Verbesserung der Steuerperformanz hervorgehoben. In diesen Zusammenhang stellten Wissenschaftler und Vertreter internationaler Organisationen Ansätze vor, wie Daten zur subnationalen Besteuerung erhoben und für die Analyse genutzt werden können. Beispiele aus der Arbeit der deutschen Durchführungsorganisationen GIZ und KfW zeigen zudem, dass die externe Unterstützung von Reformprozessen in diesem Politikfeld wirksam sein kann, wenn sie der politischen Brisanz von Steuerreformen gebührend Rechnung trägt.